Allgemeine Geschäftsbedingungen
für den Onlineshop zeitloser-stil.com
Präambel
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop zeitloser-stil.com abgeben. Der Shop betreibt den Verkauf eines ausgewählten Sortiments an Produkten aus den Bereichen Haus, Garten, Wohnen und Freizeit über das Internet. Mit der Abgabe einer Bestellung erkennt der Kunde diese AGB ausdrücklich an. Abweichende oder ergänzende Regelungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Betreiber des Shops stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Die Vertragssprache ist Deutsch.
1. Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
Diese AGB gelten für alle Vertragsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Online-Shops zeitloser-stil.com und seinen Kunden. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Für alle Lieferungen an Verbraucher gelten die nachfolgenden Regelungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
2. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Durch Anklicken des Bestellbuttons gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Vertrag kommt erst mit der Annahme der Bestellung durch den Betreiber des Shops zustande. Die Annahme erfolgt durch eine Auftragsbestätigung in Textform oder durch die Auslieferung der bestellten Ware innerhalb einer angemessenen Frist. Der Vertragstext wird vom Betreiber des Shops gespeichert und dem Kunden nach Abgabe der Bestellung in Textform übermittelt. Sofern der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er den Vertragstext dort jederzeit einsehen.
3. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde dem Betreiber des Shops mittels einer eindeutigen Erklärung in Textform über seinen Entschluss informieren, den Vertrag zu widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Der Betreiber des Shops erstattet alle Zahlungen, die er vom Kunden erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags beim Betreiber eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel verwendet, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er den Widerruf mitgeteilt hat, an den Betreiber des Shops zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Der Kunde kann für den Widerruf das gesetzlich vorgesehene Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht zwingend vorgeschrieben ist.
4. Produkte, Preise und Versandkosten
Die im Online-Shop dargestellten Produkte umfassen ein Sortiment aus den Bereichen Haus, Garten, Wohnen und Freizeit. Alle Preise verstehen sich als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Versandkosten werden im Rahmen des Bestellvorgangs transparent ausgewiesen und sind vor Abgabe der Bestellung für den Kunden ersichtlich. Bei Lieferungen in Gebiete außerhalb Deutschlands können zusätzliche Zölle, Steuern oder Abgaben anfallen, die nicht im Preis enthalten sind. Die anfallenden Versandkosten sowie etwaige weitere Kosten werden dem Kunden vor Abschluss der Bestellung mitgeteilt.
5. Lieferung und Verfügbarkeit
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Betreiber des Shops ist bemüht, die bestellten Waren innerhalb der angegebenen Lieferfristen zu versenden. Sollte ein bestelltes Produkt nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Der Betreiber des Shops ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist und keine zusätzlichen Versandkosten entstehen. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware geht bei Verbrauchern erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder einen von ihm benannten Dritten über.
6. Zahlungsbedingungen
Der Kunde kann aus den im Online-Shop angebotenen Zahlungsarten wählen. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigt. Der Betreiber des Shops behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten im Einzelfall auszuschließen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Kaufpreis innerhalb der auf der Rechnung angegebenen Frist zur Zahlung fällig. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er die Zahlung nicht innerhalb der vereinbarten Frist leistet. Der Betreiber des Shops behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
7. Sachmängelgewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Mängeln der gelieferten Ware hat der Kunde nach den gesetzlichen Bestimmungen Anspruch auf Nacherfüllung, Minderung des Kaufpreises, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist für bewegliche Sachen beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware. Der Betreiber des Shops haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
8. Datenschutz
Der Betreiber des Shops erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Personenbezogene Daten werden ausschließlich zur Abwicklung der Bestellung, zur Vertragserfüllung sowie zur Pflege der Kundenbeziehung erhoben. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist, beispielsweise an Versanddienstleister oder Zahlungsdienstleister. Der Kunde hat das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu verlangen, deren Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung zu fordern sowie der Verarbeitung seiner Daten zu widersprechen. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der gesonderten Datenschutzerklärung des Online-Shops enthalten.
9. Urheberrecht und Nutzungsrechte
Alle Inhalte des Online-Shops, einschließlich Texte, Bilder, Grafiken und Produktbeschreibungen, sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Betreibers des Online-Shops. Der Kunde erwirbt mit dem Kauf eines Produkts keine über das Eigentum an der Ware hinausgehenden Nutzungsrechte an den Inhalten des Online-Shops. Die Produktabbildungen können geringfügig von der tatsächlichen Beschaffenheit der gelieferten Ware abweichen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
10. Streitbeilegung
Der Betreiber des Online-Shops ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, sich bei Beschwerden direkt an den Betreiber des Online-Shops zu wenden. Ferner besteht für Verbraucher die Möglichkeit, die Europäische Online-Streitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission zu nutzen, sofern diese zur Verfügung steht. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers des Online-Shops.
11. Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Der Betreiber des Online-Shops behält sich das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in Textform informiert. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
